Jupiter - Rat und Tat

JUPITER Wirtschaftstreuhand GmbH, Buchprüfungs- & Steuerberatungsgesellschaft

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Blitzinfo:

Änderungen in der Lohnverrechnung ab 2019 - die Sozialversicherung verspricht Erleichterungen ...

August 2018 / Das derzeit im Einsatz befindliche gesetzliche Melde- und Abrechnungssystem der Sozialversicherung existiert seit mehreren Jahrzehnten nahezu unverändert.


Seitens der Dienstgeber sind die Versicherungszeiten je Pflichtversichertem zu melden und laufend zu warten. Dies geschieht durch Anmeldungen, Abmeldungen und Änderungsmeldungen. Die Beitragsabrechnung erfolgt üblicherweise mittels Beitragsnachweisung. Dabei werden monatlich die Beitragsgrundlagen aller Versicherten je Beitragsgruppe zusammengefasst, die Gesamtsumme der zu entrichtenden Sozialversiche-rungsbeiträge, Umlagen, Fonds sowie die Beiträge zur Betrieblichen Vorsorge errechnet und dem Krankenversicherungsträger bekannt gegeben. Die individuelle Gesamtbeitragsgrundlage der einzelnen Pflichtversicherten zur Sozialversicherung sowie die davon gegebenenfalls abweichende Gesamtbeitragsgrundlage zur Betrieblichen Vorsorge sind darüber hinaus einmal jährlich zu melden. Dies erfolgt mit dem – elektronisch bis Ende Februar des Folgejahres bzw. unterjährig im Falle einer Beendigung des jeweiligen Versicherungsverhältnisses – zu erstattenden Lohnzettel.
Das Ziel der Sozialversicherung für die ab 01.01.2019 einzuführenden Änderungen ist eine Optimierung und Vereinfachung des Systems, das vorrangig den Krankenkassen Arbeit ersparen, hoffentlich aber auch in der Lohnverrechnung Vereinfachungen bringen wird.
Durch die Einführung der monatlichen Beitragsgrundlagenmeldung (mBGM) werden im Hinblick auf das bisherige Melde- und Abrechnungssystem folgende Optimierungen vorgenommen:

  • generelle Vereinfachung der Anmeldung zur Sozialversicherung,
  • Vermeidung der Meldung redundanter Daten durch die Dienstgeber,
  • Zusammenführung der Beitragsnachweisung mit dem Lohnzettel SV zu einer einzigen monatlichen Beitragsgrundlagenmeldung (es gibt keine Jahreslohnzettel mehr),
  • weitgehend automatisierte Wartung des Versicherungsverlaufes durch die mBGM,
  • nachhaltige Verringerung von Klärungsaufwand
  • Reduzierung der Meldungsvielfalt und Vereinfachung der Lohnverrechnung,
  • zeitnahe transparente Bereitstellung der monatlichen Beitragsgrundlagen zum Zweck der Pensionsbemessung (Pensionskonto) und für die Betriebliche Vorsorge sowie
    unkomplizierte und sanktionsfreie Korrektur von Beitragsgrundlagen innerhalb eines Zeitraumes von zwölf Monaten.


Darüber hinaus werden nachstehende Innovationen als Beitrag zur Vereinfachung der Lohnverrechnung umgesetzt:

  • Schaffung eines automationsunterstützten und zeitnahen SV-Clearingsystems zwecks Sicherstellung der Vollständigkeit und Korrektheit der gemeldeten Daten und
  • Ablöse der Beitragsgruppen durch ein einfach zu handhabendes Tarifsystem.



Die für die Lohnverrechnung ohnehin erforderlichen Daten werden somit künftig im Zuge nur eines Meldeprozesses den Krankenversicherungsträgern bekannt gegeben. Differenzen zwischen den monatlich abgerechneten Beiträgen und den jährlich gemeldeten Beitragsgrundlagen gehören somit der Vergangenheit an.
Eine Anmeldung zur bzw. Abmeldung von der Pflichtversicherung ist allerdings nach wie vor notwendig. Die dafür erforderlichen Meldedaten reduzieren sich jedoch auf ein Mindestmaß.
Die gesetzlichen Neuerungen im Überblick

Mit Einführung der mBGM treten per 1.1.2019 folgende Änderungen in Kraft:

  • Die derzeitige fakultativ vorgesehene Mindestangaben-Anmeldung vor Arbeitsantritt sowie die erforderliche Vollmeldung werden durch eine reduzierte (elektronische) Anmeldung vor Arbeitsantritt ersetzt. Dabei sind nur jene Daten zu melden, die für die Durchführung der Versicherung unbedingt erforderlich sind.
  • Wird die neue Anmeldung nicht elektronisch mittels ELDA übermittelt, muss die elektronische Übermittlung binnen sieben Tagen nach Beginn der Pflichtversicherung nachgeholt werden.
  • Die pro Versichertem je Beitragszeitraum zu erstattende mBGM ersetzt gänzlich die bis 31.12.2018 erforderliche Beitragsnachweisung sowie den Lohnzettel SV. Anstelle der bisherigen zwei unterschiedlichen Meldungsarten existiert ab 1.1.2019 nur noch eine einzige Meldung, nämlich die mBGM.
  • Die mBGM gilt sowohl für das Selbstabrechnerverfahren als auch für Betriebe, denen die Beiträge seitens des Krankenversicherungsträgers vorgeschrieben werden (Beitragsvorschreibeverfahren). Im Beitragsvorschreibeverfahren werden dadurch zahlreiche Meldungen (z. B. Lohnänderungsmeldungen, Meldung zum BV-Beitrag durch Vorschreibebetriebe) obsolet.
  • Mit der mBGM werden künftig auch weitgehend die personenbezogenen Versicherungsverläufe der zur Pflichtversicherung gemeldeten Personen gewartet. Die dafür bis 31.12.2018 notwendigen Änderungsmeldungen entfallen somit großteils.
  • Sind Berichtigungen der mittels mBGM gemeldeten Beitragsgrundlagen erforderlich, können diese binnen zwölf Monaten ohne nachteilige Folgen – sprich sanktions- und ver-zugszinsenfrei – vorgenommen werden.




Details zu diesen Bestimmungen finden Sie im Dienstgeberservice 07/2018 Sonderausgabe mBGM auf der Homepage der Sozialversicherungsträger www.sozialversicherung.at

Ob all diese angekündigten „Vereinfachungen“ wirklich zu einer Erleichterung führen wird die Praxis erst zeigen.

Höhere NOVA ab September 2018 ?

August 2018 / Ab 09/18 ist für alle neu zugelassenen Autos das neue Abgastestverfahren anzuwenden. Es ist damit zu rechnen, dass die Verbrauchsangaben deutlich höher ausfallen werden und sich damit die NOVA für die Autos erhöhen wird. Es ist zwar mit dem Finanzministerium abgesprochen, dass bis Ende 2019 eine Vergleichsrechnung mit den bisherigen Werten stattzufinden hat, um eine NOVA-Erhöhung hintanzuhalten, das Tool für die Vergleichsrechnung rechnet aber ungenau – es wird daher jedenfalls eine Verteuerung des Autokaufs wegen höherer NOVA befürchtet.

Heiß umfehdet, wild umstritten! Die Änderungen des Arbeitszeitgesetzes treten mit 1.9.2018 in Kraft

Juli 2018 / Entgegen weitverbreiteter Gerüchte ist die Normalarbeitszeit unberührt geblieben.
Die täglich zulässige Höchstarbeitszeit wird von 10 auf 12 Stunden und die wöchentliche Höchstarbeitszeit von 50 auf 60 Stunden erhöht. Es kommt also nicht zu einem generellen 12-Stunden-Tag oder einer 60-Stunden-Woche.

Entgegen weitverbreiteter Gerüchte ist die Normalarbeitszeit unberührt geblieben.
Die täglich zulässige Höchstarbeitszeit wird von 10 auf 12 Stunden und die wöchentliche Höchstarbeitszeit von 50 auf 60 Stunden erhöht. Es kommt also nicht zu einem generellen 12-Stunden-Tag oder einer 60-Stunden-Woche.

Die Erweiterung betrifft nicht die durchschnittlich zu leistende Arbeitszeit, sondern die höchst zulässige Arbeitszeit. Die Beschränkung der wöchentlichen Überstundenanzahl wird auf insgesamt 20 Stunden erhöht. Allerdings darf die durchschnittliche Wochenarbeitszeit innerhalb eines Durchrechnungszeitraumes von 17 Wochen 48 Stunden nicht überschreiten.
In manchen Kollektivverträgen, hauptsächlich in wetterabhängigen Branchen, waren schon bisher ähnliche Modelle vorgesehen.

Arbeitnehmer haben ein Ablehnungsrecht. Sie können diese Überstundenleistung ohne Angabe von Gründen ablehnen, wenn durch diese Überstunden die Tagesarbeitszeit von 10 Stunden oder die Wochenarbeitszeit von 50 Stunden überschritten wird.
Bei der 11. und 12. Stunde haben die Arbeitnehmer ein Wahlrecht ob die Abgeltung durch Geld oder Zeitausgleich erfolgen soll.

Ausgenommen vom Arbeitszeitgesetz waren bisher schon leitende Angestellte. In Zukunft werden es auch „sonstige Personen mit selbständiger Entscheidungsbefugnis“ sein. Das ist natürlich sehr schwammig definiert, gemeint ist damit die „dritte Managementebene“.
Neu ist auch, dass künftig Arbeitskräfte, die Familienangehörige sind, ebenfalls vom Arbeitszeitgesetz und Arbeitsruhegesetz ausgenommen sind.

Man muss sich mit diesen neuen Bestimmungen schon sehr genau auseinandersetzen und insbesondere bestehende Gleitzeit- und All-in-Vereinbarungen prüfen ob sie mit der neuen Gesetzeslage konform gehen.

Entgeltfortzahlung - Angleichung von Arbeitern und Angestellten ab 01.07.18

Juli 2018 / Bei den Bestimmungen für die Entgeltfortzahlung bei Arbeitern und Angestellten kommt es ab 01.07.18 für beide Gruppen zu Verbesserungen, außerdem gelten ab sofort für beide Gruppen dieselben Regeln.

Die Ansprüche bestimmen sich nach der Dauer des Dienstverhältnisses und gelten ab Beginn des nächsten Arbeitsjahres nach dem 30.06.18. Die neuen Regeln sehen vor, dass bereits ab dem Beginn des 2. Arbeitsjahres bei einer Firma der Anspruch auf volle Entgeltfortzahlung bei Krankheit und Unfall von bisher 6 auf 8 Wochen steigt. Danach gibt es erneute Anspruchserhöhungen ab dem 16. und dem 26. Arbeitsjahr (das war schon bisher so). Bei wiederholten Dienstverhinderungen innerhalb eines Arbeitsjahres kann der Entgeltsfortzahlungsanspruch nur ein Mal ausgenutzt werden, mit Beginn des nächsten Arbeitsjahres lebt er aber wieder voll auf. Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten unterliegen gesonderten Vorschriften.
Künftig besteht für Arbeiter und Angestellte auch ein Anspruch auf Entgeltfortzahlung über das arbeitsrechtliche Ende des Dienstverhältnisses hinaus, wenn dieses während oder in Hinblick auf eine Dienstverhinderung einvernehmlich beendet wird (z.B. vor langem Krankenhausaufenthalt). Bisher galt das nur für Dienstgeberkündigung oder ungerechtfertigte Entlassungen bzw. gerechtfertigtem vorzeitigen Austritt eines Dienstnehmers.

Vorsicht bei Mails, die angeblich vom BMF stammen sollen

Juni 2018 / Jetzt versuchen Internet-Betrüger an Daten von Bankkonten etc. zu gelangen, indem sie sich in Mails sogar als das Bundesministerium für Finanzen ausgeben.



Einige unserer Klienten haben solche Mails schon erhalten.

Auf diese Phishing-Mails hat das BMF reagiert und auf der Homepage des BMF www.bmf.gv.at eine Information veröffentlicht, das so ein Mail als Beispiel enthält. Das BMF weist darauf hin, dass es Informationen grundsätzlich in Form von Bescheiden nur per Post übermittelt oder in die FinanzOnline Databox zustellt.

Auch wenn eine in Aussicht gestellte Steuerrückzahlung verlockend klingt, sollte man solche Mails am besten gleich löschen.

Falls Sie sich nicht sicher sind, ob ein Rückzahlungsantrag beim Finanzamt gestellt wurde, wenden Sie sich an uns. Wir werden die Frage klären.

Was darf der Arbeitgeber (nicht)? Krankenstand, Überstunden & Co

Mai 2018 / Im Falle einer Arbeitsverhinderung hat der Arbeitnehmer den Arbeitgeber ohne unnötigen Aufschub (umgehend) zu informieren. Im Falle einer Krankheit kann der Arbeitgeber eine Arztbestätigung ab dem ersten Tag verlangen und sollte dies in Hinblick auf eventuelle spätere Krankenstände

(Entgeltfortzahlung) auch tun. Hegt der Arbeitgeber Zweifel (Eine Schummelei würde wohl Entlassungsgrund sein; eine Entlassung ist unmittelbar auszusprechen; aber „hält“ sie auch ?) kann er durchaus Erkundigungen einziehen: Er kann z.B. bei Arzt oder Gebietskrankenkasse nachfragen (Diagnose wird er keine bekommen), beim Wohnsitz des Arbeitnehmers vorbeischauen (ohne das Hausrecht zu verletzen), u.U. auch eine Detektei mit Nachforschungen beauftragen. In der Gewerbeordnung ist sogar „das Beobachten und Kontrollieren, ob Arbeitnehmer ihre Treuepflicht gegenüber dem Unternehmen wahren“ als eine der Tätigkeiten von Privatdetektiven angeführt. Natürlich muss dieser seine Grenzen und Standesvorschriften beachten (z.B. wird man bei Sportveranstaltungen damit rechnen müssen, dass fotografiert wird, nicht aber heimlich durch ein Fenster!). Im Gegensatz zu den USA (wie wir es von Krimis kennen) ist die Beachtung widerrechtlich gewonnener Beweismittel in Österreich nicht generell (absolut) ausgeschlossen.
Die Leistung von Überstunden kann – zumindest wenn man laut Kollektiv- oder Dienstvertrag dazu verpflichtet ist – nicht verweigert werden. Allerdings sollten sie – außer in Notfällen – rechtzeitig angekündigt werden – der Arbeitnehmer hat ein Recht auf Planbarkeit.
Ein Email ist kein Brief im Sinne des Strafgesetzbuches (Briefgeheimnis). Allerdings darf der Chef private Mails seiner Arbeitnehmer trotzdem nicht lesen – er käme sonst ohne Zustimmung in den Besitz personenbezogener Daten. Grundsätzlich können Arbeitnehmer den Firmen-PC in gewissen Grenzen auch privat nutzen, es sei denn, dies ist ausdrücklich untersagt – was grundsätzlich zu empfehlen ist. Insbesondere bei bzw. nach Ausscheiden des Arbeitnehmers treten mit „zurückgebliebenen“ Privatmails immer wieder Probleme auf – daher sollten diesbezügliche Regelungen rechtzeitig getroffen werden.
Gibt es ein Verbot für private Mails kann der Arbeitgeber davon ausgehen, dass sich in der Mailbox nur geschäftliche Mails befinden – und diese darf er selbstverständlich lesen und bearbeiten. Sollte es trotz Verbot private Mails geben, darf der Chef diese jedenfalls dennoch nicht lesen.
Ein Arbeitnehmer muss außerhalb der Arbeitszeit wohl nur in Ausnahmefällen (ständig) erreichbar sein. Ist dies trotzdem gewünscht oder erforderlich sollte es unbedingt schriftlich vereinbart werden. Natürlich gelten diese Zeiten ab der ersten Sekunde als Arbeitszeit, allenfalls mit entsprechenden Zuschlägen. Außerdem sollten diesfalls fixe Zeiten für die Erreichbarkeit vereinbart werden.

Register der wirtschaftlichen Eigentümer (WiEReG)
Frist verschoben!

Mai 2018 / Wie bereits mehrfach darauf hingewiesen wird dieses, beim Finanzministerium angesiedelte, Register seit Jänner mit Daten befüllt. Seit 2. Mai kann darin über das Unternehmerserviceportal www.usp.gv.at Einsicht genommen werden, bis 1. Juni sollten alle dafür nötigen Daten abgegeben worden sein.


Aufgrund des engen Zeitfensters und technischer Probleme inkl. Serverabsturz ist diese Frist nun seit 15. Mai auf den 16. August verschoben worden.
Grundsätzlich betroffen sind hiervon geschätzte 350.000 Rechtsträger, und zwar Personen- und Kapitalgesellschaften (OG, KG, GmbH, AG), Vereine, Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften, Privatstiftungen und einige mehr. Ein Großteil dieser Rechtsträger (rd. 280.000) ist allerdings von der Meldepflicht befreit, nämlich dann, wenn die wirtschaftlichen Eigentümer automatisiert übernommen werden können. Dies ist dann der Fall, wenn bei

  • Personengesellschaften alle persönlich haftenden Gesellschafter
  • GmbHs alle Gesellschafter

natürliche Personen sind. Diesfalls werden die Daten ebenso aus dem Firmenbuch übernommen wie bei Vereinen aus dem Vereinsregister.
Dessen ungeachtet sind die Eintragungen zu überprüfen und aktuell zu halten. Bei vorsätzlicher Verletzung der Meldepflicht drohen Strafen bis zu € 200.000,-. Insbesondere besteht Handlungsbedarf, wenn Sie – wie bei mehreren Klienten bereits vorgekommen – ein diesbezügliches Schreiben vom BMF erhalten – sonst droht zumindest eine Zwangsstrafe.

Bitcoin – virtuell, aber nicht was die Steuer betrifft

April 2018 / Über Bitcoin war in letzter Zeit viel zu lesen. Soll man sich darauf einlassen oder ist es doch zu risikoreich?


Kryptowährungen (Bitcoin, Ethereum, Monero, Ripple, etc.) sind digitale Zahlungsmittel. Durch die Kryptographie d.h. Verschlüsselung der Daten entsteht (angeblich) ein dezentrales und sicheres Zahlungsmittel. Die technische Grundlage ist die Blockchain-Technologie. Neue Einheiten werden im Rechnernetz geschürft (Mining).

So abstrakt sich das alles anhört, so unspektakulär stellt sich die steuerliche Sicht dar.
Bitcoin gilt als unkörperliches bewegliches Wirtschaftsgut. Damit ist auch die steuerliche Handhabung klar.

Im Privatbereich ist die gewinnbringende Veräußerung innerhalb der Spekulationsfrist von einem Jahr steuerpflichtig. Bei zinstragender Veranlagung sind die Zinsen zu versteuern.

Im Betriebsvermögen ist bei Zugang zur Bewertung der aktuelle Tageskurs heranzuziehen. Realisierte Wertsteigerungen unterliegen den allgemeinen Besteuerungsgrundsätzen.

Auch das geheimnisvolle Mining ist wie jede andere gewerbliche Tätigkeit zu behandeln. Das Schürfen von Bitcoins wird also genauso behandelt wie die Herstellung sonstiger Wirtschaftsgüter. Und das ganz real!

Probleme bei UID-Abfragen betreffend (eingetragene) Einzelunternehmen

März 2018 / Zuweilen treten bei Abfragen hinsichtlich der Gültigkeit von UID-Nummern betreffend (eingetragene) Einzelunternehmen folgende Probleme auf:



Für Einzelunternehmen ist immer das Wohnsitzfinanzamt zuständig. Bei abweichender Betriebsadresse (andere Gemeinde) sind daher Probleme vorprogrammiert.

Ein weiteres Problem liegt darin begründet, dass bei eingetragenen Einzelunternehmen in aller Regel der im Firmenbuch eingetragene Firmenname beim Finanzamt nicht erfasst wird.
Patentlösung gibt es leider keine. Eine Möglichkeit wäre die Zuständigkeit des Betriebsstättenfinanzamtes zu beantragen. Eine weitere wäre – insbesondere bei neuen Geschäftsbeziehungen – die Übermittlung einer Bescheidkopie (betreffend die UID-Nummer) an den Geschäftspartner.

PS: Die Überprüfung der Gültigkeit der UID-Nummer des Geschäftspartners ist unerlässlich!

Zur Erinnerung: Internetbestellung im Ausland

Sind Sie vorsteuerabzugsberechtigt und bestellen über das Internet im EU-Raum für Ihr Unternehmen, vergessen Sie nicht die Angabe Ihrer UID-Nummer! Sonst wird Ihnen die ausländische (z.B. deutsche) Umsatzsteuer in Rechnung gestellt – und auf dieser bleiben Sie sitzen! Sie kann gesetzlich nicht „zurückgeholt“ werden, und eine Rechnungsberichtigung ist vermutlich praktisch unmöglich.